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Neuigkeiten

Gemeinderatssitzung am 23.03.2026

Erstelldatum17.03.2026

E i n l a d u n g

zur 3. öffentlichen Sitzung des Gemeinderates am Montag, 23.03.2026, 19.00 Uhr im Rathaussaal, Lörracher Straße 9, Rümmingen

TOP 1
Fragen und Anregungen der Einwohnerschaft

TOP 2
Gesamtfortschreibung Regionalplan Hochrhein-Bodensee Entwurf zur 2. Anhörung des Regionalplan 3.0

  • Erneute Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

TOP 3
Feuerwehrbedarfsplanung für den Zeitraum 2026 bis einschließlich 2030 der Feuerwehr Rümmingen

  • Einbringung des Entwurfs zur Beratung und Beschlussfassung

TOP 4
Gesundheitsförderung für Angehörige der Feuerwehr Rümmingen

  • Grundsatzentscheidung zum Angebot von „Hansefit“ für Mitglieder der Feuerwehr Rümmingen

TOP 5
Gewährung von ‚Zuschüssen an aktive Mitglieder der Feuerwehr für den Erwerb der Fahrerlaubnis C

  • Beratung und Beschlussfassung über den Zuschuss zum Erwerb eines Führerscheins im Bereich Feuerwehrwesen ab dem Kalenderjahr 2026

TOP 6
Bauantrag zur Errichtung eines Gartenhauses auf dem Grundstück Gewerbestraße 2b, Flst. Nr. 2629/6 im Geltungsbereich des Bebauungsplans „Neumatten in der Au“, 2. Änderung

  • Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens zu dem Bauantrag im vereinfachten Verfahren
  • Entscheidung über die Erteilung einer Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans einschließlich der Zustimmung zur Überschreitung des festgesetzten Baufensters

TOP 7
Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Stützmauer im Garten mit Mauerscheiben auf dem Flst. Nr. 57 und 57/1 im Geltungsbereich des Bebauungsplan „Mattental“

  • Erteilung des gemeindelichen Einvernehmens zu der Errichtung einer Stützmauer im Garten mit Mauerscheiben
  • Erteilung einer Genehmigung zur Unterschreitung des Abstands zur Bahnlinie

TOP 8
1. Änderung des Bebauungsplans und der örtlichen Bauvorschriften „Mattental“
   
 Beschlussfassung über die Auftragsvergabe für die städtebaulichen Leistungen im Rahmen des Bebauungsplanverfahren sowie für die Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes

TOP 9
Maßnahme „Umgestaltung der Schallbacher Straße“

  • Beschlussfassung über die Auftragsvergabe an die Firma Oskar Vogel GmbH & Co.KG zur Ausführung der Maßnahme „Umgestaltung der Schallbacher Straße“

TOP 10
Maßnahme „Umgestaltung Knotenpunkt als Kreisverkehrsplatz Binzener-/ Lörracher- und Wittlinger Straße“

  • Beschlussfassung über die Auftragsvergabe an die Firma Rapp Regioplan GmbH zur Ausarbeitung der Leistungsphasen 1 und 2

TOP 11
Verlängerungsantrag bergerechtliche Erlaubnis - Erlaubnisfeld „Lörrach“

  • Zustimmung zum Verlängerungsantrag badenovaWäremeplus auf Erteilung bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium im Feld Lörrach

TOP 12
Grundstückskauf im definierten Waldankaufsgebiet der Gemeinde Rümmingen

  • Beschlussfassung über den Erwerb des Flurstücks Nr. 2286 im „Vierzigstholz“

TOP 13
Netzwerk für Mobilität (NEMO) 2.0 – „Nachhaltige Entwicklung Kandertal / Oberrhein“

  • Bericht über den Stand der Projekte in Rümmingen im Rahmen des NEMO-Netzwerks im Zeitraum April 2023 bis März 2026

TOP 14
Netzwerk für Mobilität (NEMO) 2.0 – „Nachhaltige Entwicklung Kandertal / Oberrhein“

  • Beschlussfassung über die Fortführung des NEMO-Projektes
  • Beschlussfassung über die Auftragsvergabe des Angebots Nr. 0008-2026 für den neuen Projektzeitraum 01.04.2026 – 31.03.2029

TOP 15
Spendenannahme

TOP 16
Bekanntgaben und Mitteilungen der Verwaltung

TOP 17
Allgemeine Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

TOP 18
Fragen der Zuhörer

Eventuell weitere Tagesordnungspunkte und die jeweiligen Vorlagen dazu können Sie unter ris.ruemmingen.de einsehen.

Freundliche Grüße

Joana Carreira, Bürgermeisterin