Einladung zur 5. öffentlichen Gemeinderatssitzung


am Montag, 24. April 2023, um 19.00 Uhr in die Gemeindehalle Rümmingen, Schulweg 2

TOP 1
Ehrung Blutspender/-innen

TOP 2
Zweite Änderung Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Neumatten – In der Au“
- Ergänzendes Verfahren (Heilung) gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 214 Abs. 4 BauGB

TOP 3
Dritte Änderung Bebauungsplan „Tonwerke“
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Offenlagebeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB

TOP 4
Bauantrag Neubau Seniorengerechtes Wohnen mit Tagespflegeeinrichtung Schallbacher Straße 2 und 4,
Flurstück Nr. 68 und 70

- Wohnhaus mit 17 Wohneinheiten, Tagespflegeeinrichtung, Gemeinschafts-
  raum
- Wohnhaus mit 6 Wohneinheiten
- Tiefgarage             

TOP 5
Umgestaltung Anschlussknoten Schallbacher Straße
- Vorstellung des Vorentwurfs
- Entscheid zum Grundstückserwerb/Grundstückstausch                          

TOP 6
Prüfung der Umgestaltung der Lörracher Straße mit Anschlussknoten zur Binzener-/Wittlinger Straße
- Information über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis
  Lörrach zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie „Prüfung
  Umgestaltung Lörracher Straße“ sowie die Auftragsvergabe
  der Machbarkeitsstudie
- Beschluss über Mindestziele zur Umgestaltung der Lörracher Straße

TOP 7
Tiefengeothermie
- Stellungnahme Gemeinde zum Antrag badenovaWäremeplus auf Erteilung
  bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium
  im Feld Lörrach

TOP 8
Bekanntgaben
- Verschiedenes

TOP 9
Allgemeine Anfragen und Anregungen

TOP 10
Fragestunde der Einwohner

Eventuell weitere Tagesordnungspunkte sind an der Verkündungstafel des Rathauses bzw. aus den Vorankündigungen der örtlichen Presse ersichtlich.

Die Unterlagen zur Gemeinderatssitzung können Sie über das Gemeinderats-Ratsinformationssystem ris.ruemmingen.de einsehen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Meier
Bürgermeisterin