Einladung zur 5. öffentlichen Gemeinderatssitzung
am Montag, 24. April 2023, um 19.00 Uhr in die Gemeindehalle Rümmingen, Schulweg 2
TOP 1
Ehrung Blutspender/-innen
TOP 2
Zweite Änderung Bebauungsplan und Örtliche Bauvorschriften „Neumatten – In der Au“
- Ergänzendes Verfahren (Heilung) gemäß § 214 Abs. 4 BauGB
- Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB i. V. m. § 214 Abs. 4 BauGB
TOP 3
Dritte Änderung Bebauungsplan „Tonwerke“
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB
- Offenlagebeschluss gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB
TOP 4
Bauantrag Neubau Seniorengerechtes Wohnen mit Tagespflegeeinrichtung Schallbacher Straße 2 und 4,
Flurstück Nr. 68 und 70
- Wohnhaus mit 17 Wohneinheiten, Tagespflegeeinrichtung, Gemeinschafts-
raum
- Wohnhaus mit 6 Wohneinheiten
- Tiefgarage
TOP 5
Umgestaltung Anschlussknoten Schallbacher Straße
- Vorstellung des Vorentwurfs
- Entscheid zum Grundstückserwerb/Grundstückstausch
TOP 6
Prüfung der Umgestaltung der Lörracher Straße mit Anschlussknoten zur Binzener-/Wittlinger Straße
- Information über den Abschluss einer Vereinbarung mit dem Landkreis
Lörrach zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie „Prüfung
Umgestaltung Lörracher Straße“ sowie die Auftragsvergabe
der Machbarkeitsstudie
- Beschluss über Mindestziele zur Umgestaltung der Lörracher Straße
TOP 7
Tiefengeothermie
- Stellungnahme Gemeinde zum Antrag badenovaWäremeplus auf Erteilung
bergrechtliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme, Sole und Lithium
im Feld Lörrach
TOP 8
Bekanntgaben
- Verschiedenes
TOP 9
Allgemeine Anfragen und Anregungen
TOP 10
Fragestunde der Einwohner
Eventuell weitere Tagesordnungspunkte sind an der Verkündungstafel des Rathauses bzw. aus den Vorankündigungen der örtlichen Presse ersichtlich.
Die Unterlagen zur Gemeinderatssitzung können Sie über das Gemeinderats-Ratsinformationssystem ris.ruemmingen.de einsehen.
Mit freundlichen Grüßen
Daniela Meier
Bürgermeisterin