Einladung zur 03. Gemeinderatssitzung am Montag, 26. Februar 2024


19.00 Uhr im Rathaussaal, Lörracher Straße 9, Rümmingen

TOP 1
Qualitätserfassung Ortsmitte Rümmingen – Landesprogramm
- Vorstellung der Ergebnisse für eine verkehrsberuhigte, lebende Ortsmitte
- Beratung und Beschlussfassung des Ergebnisdossiers Gemeinde
  Rümmingen mit Handlungsimpulsen

TOP 2
3. Änderung des Bebauungsplans „Neumatten – In der Au“ zur Ansiedlung eines großflächigen Lebensmitteleinzelhandels
- Beratung und Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung gem. § 2 (1) BauGB
  i. V. m. § 13a BauGB.
-  Billigung Planvorentwurf und Beschluss zur Durchführung der freiwilligen
   Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und der
   freiwilligen Frühzeiitgen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger
   öffentlicher Belange gem. 4 (1) BauGB i.V.m. § 13a BauGB

TOP 3
Städtebaulicher Vertrag/Erschließungsvertrag zur Durchführung Bebauungsplanverfahren „3. Änderung Bebauungsplan „Neumatten in der Au“ zur Ansiedlung von großflächen Lebensmitteleinzelhandel
-  Beschluss über Vertragsinhalte und Beauftragung zum Abschluss des     
   Vertrages

TOP  4
Umgestaltung der Lörracher Straße mit Anschlussknoten Binzener-/ Wittlinger Straße
- Beschluss der Machbarkeitsstudie und des weiteren Vorgehens

TOP 5
Netzwerk für nachhaltige Mobilität im Kandertal | Oberrhein
Fortschrittsbericht und Beschluss

TOP 6
Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2024
Beratung und Beschlussfassung

TOP 7
Prüfbericht überörtliche Prüfung der Jahresrechnungen Gemeinde Rümmingen Jahre 2017 – 2018

TOP 8
Vergabe von Grundstücken Flurstücknummern 68 und 70 sowie Teilverkehrsflächen Flurstücknummern 71/1, 2801, 71/3 und 35/2 im Erbbaurecht zum Bau eines Servicewohnquartiers für Senioren-/Mehrgenerationen mit Tagespflegestätte und Aufenthaltsplatz sowie Beschluss über Vertragsinhalte der notariellen Verträge 

TOP 9
Verwendung Geschäftsstellengebäude Sparkasse Markgräflerland,
Karl-Friedrich-Böhringer Straße 3, Flurstück Nr. 8

- Übernahme Gebäude durch Gemeinde
- Vermietung an Theatergruppe Rümmingen e.V.
- Bauantrag Nutzungsänderung als Versammlungsraum

TOP 10
Bauantrag Neubau Wohn- und Geschäftsgebäude mit Tiefgarage,
Wittlinger Straße, Flurstück Nr. 25/8 (Wohnquartier Tonwerke)

-  Nachtrag zur Baugenehmigung vom 23.08.2018

TOP 11
Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Kommunalwahlen und Wahlen zum Europaparlament

TOP 12
Spendenannahme

TOP 13
Bekanntgaben
- Verschiedenes

TOP 14
Allgemeine Anfragen und Anregungen

TOP 15
Fragestunde der Einwohner

Eventuell weitere Tagesordnungspunkte sind über die Homepage und an der Verkündungstafel des Rathauses bzw. aus den Vorankündigungen der örtlichen Presse ersichtlich.

Die Unterlagen zur Gemeinderatssitzung können Sie über das Gemeinderat-Ratsinformationssystem ris.ruemmingen.de einsehen.

Mit freundlichen Grüßen

Daniela Meier, Bürgermeisterin